Aus dem Gemeinderat vom 14.12.2023
Bereits in seiner Sitzung am 07.11.2023 hat der Gemeinderat den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung vom Ingenieurbüro Fischer Teamplan beschlossen und die Verwaltung mit der Durchführung der Ausschreibung der notwendigen tiefbautechnischen Bauleistungen beauftragt. Die Bauleistungen wurden im Anschluss öffentlich ausgeschrieben. Zur Submission am 30.11.2023 lagen insgesamt sechs Angebote vor. Erfreulicherweise lagen hierbei die Preise von fünf Anbieter unter dem bepreisten Leistungsverzeichnis. Nach Prüfung und Wertung durch das Ingenieurbüro ist das Angebot der Firma Strabag AG das wirtschaftlichste Angebot.
Einstimmig wurde daher der Beschluss gefasst, die Firma Strabag AG, Direktion Mitte-West Bereich Lahnstein mit den Bauleistungen zum Ausbau der Filsener Straße von der Einmündung In der Ruth bis zum Anwesen Filsener Straße 50 zu beauftragen. Ebenfalls wurden die erforderliche Beweissicherung und Erschütterungsmessungen für den Ausbau der Filsener Straße beauftragt.
Mitte Januar soll eine erste Bauvorbesprechung stattfinden. Anschließend ist dann für den 30.01.2023 eine Bürgerversammlung der Anwohner in der Filsener Straße geplant, um wichtige Fragen und Punkte vor dem Ausbau klären und besprechen zu können.
Im nachfolgenden Tagesordnungspunkt nahm dem Gemeinderat Kenntnis von der Umschuldung eines kommunalen Darlegens.
Unter TOP 4 ging es um Sachstandsberichte. Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid berichtet:
Elligbrücke
Nachdem das Gutachten zur Sanierung der Elligbrücke vorliegt, fand bereits ein Termin mit Verwaltung und dem Planungsbüro statt. Dort wurden die weiteren Schritte besprochen. Zunächst ist eine Abstimmung mit der Bahn erforderlich, um ein mögliches Zeitfenster für eine Sanierung zu bekommen. Erst dann kann mit der Folgeplanung begonnen werden. Abhängig von der entsprechenden Zeitplanung gibt es verschiedene Möglichkeiten. Angefangen vom Austausch eines einfachen Lagers, bis zur kompletten Sanierung. Eine Tonagebegrenzung sei weiterhin nicht erforderlich. Insgesamt habe die Brücke laut Gutachter bei einer erfolgten Sanierung noch eine Gesamtlebensdauer von ca. 30-35 Jahren.
Hochwassernotweg
Mit immer wieder neuen Hürden hat die Verbandsgemeinde bei der Zuschussbeantragung zur Sanierung des Hochwassernotwegs zu kämpfen. Um diesen Antrag stellen zu können, war zunächst ein Fachbeitrag Naturschutz erforderlich. Hierbei kam heraus, dass im Zuge der Erneuerung und Sanierung des vorhandenen Wirtschaftsweges als Ausgleich 15.000 so genannte Biotopwertpunkte zu erbringen sind. Nach Abstimmung mit dem Revierleiter konnten diese nun auch für Osterspai vorgelegt werden. Wenn dann die naturschutzrechtliche Genehmigung vorliegt, soll endlich der Zuschussantrag gestellt werden und die Ausschreibung der Bauleistungen erfolgen, sodass mit einem Baubeginn in 2024 gerechnet werden kann.
Anschließend wurde aufgrund von EU Vorgaben und einer Umweltvorprüfung die erneute Aufstellung des Bebauungsplans „Filsener Straße“ (Bauvorhaben eines Einfamilienhauses) im zweistufigen Regelverfahren beschlossen.
Des Weiteren wurde über vier Grundstücksverkauf informiert, bei dem die Gemeinde Osterspai kein Vorkaufsrecht hat. Zudem wurde auf die Ausübung eines Vorkaufsrechts in der Breitenstraße verzichtet.
Unter Mitteilungen berichtete der Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid:
Für die Wahlen am 09.06.2024 wird ein Wahllokal wieder im Rathaus eingerichtet
Der Langhalsweg steht im nächsten Jahr zur Wahl zu „Deutschlands Schönstem Wanderweg“.
Der am 13.12. stattgefundene Jugenddialog war sehr gut besucht und soll wiederholt werden.
Gegen 19:40 Uhr endete die Sitzung.
Sebastian Reifferscheid, Ortsbürgermeister
Bereits in seiner Sitzung am 07.11.2023 hat der Gemeinderat den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung vom Ingenieurbüro Fischer Teamplan beschlossen und die Verwaltung mit der Durchführung der Ausschreibung der notwendigen tiefbautechnischen Bauleistungen beauftragt. Die Bauleistungen wurden im Anschluss öffentlich ausgeschrieben. Zur Submission am 30.11.2023 lagen insgesamt sechs Angebote vor. Erfreulicherweise lagen hierbei die Preise von fünf Anbieter unter dem bepreisten Leistungsverzeichnis. Nach Prüfung und Wertung durch das Ingenieurbüro ist das Angebot der Firma Strabag AG das wirtschaftlichste Angebot.
Einstimmig wurde daher der Beschluss gefasst, die Firma Strabag AG, Direktion Mitte-West Bereich Lahnstein mit den Bauleistungen zum Ausbau der Filsener Straße von der Einmündung In der Ruth bis zum Anwesen Filsener Straße 50 zu beauftragen. Ebenfalls wurden die erforderliche Beweissicherung und Erschütterungsmessungen für den Ausbau der Filsener Straße beauftragt.
Mitte Januar soll eine erste Bauvorbesprechung stattfinden. Anschließend ist dann für den 30.01.2023 eine Bürgerversammlung der Anwohner in der Filsener Straße geplant, um wichtige Fragen und Punkte vor dem Ausbau klären und besprechen zu können.
Im nachfolgenden Tagesordnungspunkt nahm dem Gemeinderat Kenntnis von der Umschuldung eines kommunalen Darlegens.
Unter TOP 4 ging es um Sachstandsberichte. Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid berichtet:
Elligbrücke
Nachdem das Gutachten zur Sanierung der Elligbrücke vorliegt, fand bereits ein Termin mit Verwaltung und dem Planungsbüro statt. Dort wurden die weiteren Schritte besprochen. Zunächst ist eine Abstimmung mit der Bahn erforderlich, um ein mögliches Zeitfenster für eine Sanierung zu bekommen. Erst dann kann mit der Folgeplanung begonnen werden. Abhängig von der entsprechenden Zeitplanung gibt es verschiedene Möglichkeiten. Angefangen vom Austausch eines einfachen Lagers, bis zur kompletten Sanierung. Eine Tonagebegrenzung sei weiterhin nicht erforderlich. Insgesamt habe die Brücke laut Gutachter bei einer erfolgten Sanierung noch eine Gesamtlebensdauer von ca. 30-35 Jahren.
Hochwassernotweg
Mit immer wieder neuen Hürden hat die Verbandsgemeinde bei der Zuschussbeantragung zur Sanierung des Hochwassernotwegs zu kämpfen. Um diesen Antrag stellen zu können, war zunächst ein Fachbeitrag Naturschutz erforderlich. Hierbei kam heraus, dass im Zuge der Erneuerung und Sanierung des vorhandenen Wirtschaftsweges als Ausgleich 15.000 so genannte Biotopwertpunkte zu erbringen sind. Nach Abstimmung mit dem Revierleiter konnten diese nun auch für Osterspai vorgelegt werden. Wenn dann die naturschutzrechtliche Genehmigung vorliegt, soll endlich der Zuschussantrag gestellt werden und die Ausschreibung der Bauleistungen erfolgen, sodass mit einem Baubeginn in 2024 gerechnet werden kann.
Anschließend wurde aufgrund von EU Vorgaben und einer Umweltvorprüfung die erneute Aufstellung des Bebauungsplans „Filsener Straße“ (Bauvorhaben eines Einfamilienhauses) im zweistufigen Regelverfahren beschlossen.
Des Weiteren wurde über vier Grundstücksverkauf informiert, bei dem die Gemeinde Osterspai kein Vorkaufsrecht hat. Zudem wurde auf die Ausübung eines Vorkaufsrechts in der Breitenstraße verzichtet.
Unter Mitteilungen berichtete der Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid:
Für die Wahlen am 09.06.2024 wird ein Wahllokal wieder im Rathaus eingerichtet
Der Langhalsweg steht im nächsten Jahr zur Wahl zu „Deutschlands Schönstem Wanderweg“.
Der am 13.12. stattgefundene Jugenddialog war sehr gut besucht und soll wiederholt werden.
Gegen 19:40 Uhr endete die Sitzung.
Sebastian Reifferscheid, Ortsbürgermeister