Bereits seit einigen Jahren befasst sich der Gemeinderat der Ortsgemeinde Osterspai mit dem Ausbau der Filsener Straße von der Einmündung „In der Ruth“ bis ans Ende der Wohnbebauung auf Höhe der westlichen Grundstücksgrenze des Anwesens „Filsener Straße 50“. Vor diesem Hintergrund wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022 das Ingenieurbüro Fischer Teamplan mit den Ingenieurleistungen im Rahmen einer Stufenvereinbarung beauftragt. Ferner wurden die notwendigen Schritte zur Schaffung der haushaltsmäßigen Voraussetzungen veranlasst sowie Fördermittel aus dem I-Stock beantragt. Obwohl eine Bewilligung von Zuschüssen in diesem Jahr nicht mehr zu erwarten war, wurde Ende Oktober kurzfristig vom Land die Bezuschussung der Baumaßnahme zugesagt. Unter Beachtung der im Verfahren zu berücksichtigenden Fristen ist so der geplante Ausbau unter Anliegerbeteiligung durch Einmalausbaubeiträge noch möglich.

Herr Götsch vom Ingenieurbüro Fischer Teamplan erörtert die mögliche Terminliste von der Submission bis zur Auftragsvergabe und stellt den geplanten Ausbau vor. Aufgrund der schmalen Gegebenheiten entlang der Filsener Straße sollen weiterhin beiderseitig Bürgersteige gebaut werden. Hierbei liegt ein Fokus darauf, dass zumindest auf einer Seite immer ein Gehweg mit mind. 1,50 m Breite entsteht und eine für Fußgänger komfortable Nutzung ermöglicht. Da dieser durch gegebene Grundstücksgrenzen nicht auf der kompletten Filsener Straße einseitig durchgezogen werden kann, soll mit Absenkungen am Bordstein und Überquerungshilfen gearbeitet werden. An der Einmündung zwischen der Filsener Straße 39 und 39a soll die Fahrbahn auf 3,50 m verengt werden unter gleichzeitiger Verbreiterung des Bordsteins auf 3,0 m.

Der Ausbau soll unter abschnittsweiser Vollsperrung erfolgen, wobei der Anwohnerverkehr so gut wie möglich zugelassen und der Durchgangsverkehr der Feuerwehr bei Einsätzen gewährleistet werden sollen. Die Hauptzufahrt zu Schule, Kindergarten, Feuerwehr und Sportplatz müsse offiziell über Filsen umgeleitet werden. Die geplante Bauzeit beträgt 7 Monate.

Frau Puggé von Seiten der Verbandsgemeinde erörtert zu den möglichen Kosten und der Berechnungsgrundlage für den Ausbaubeitrag. Rund 65 % der Kosten werden auf die Ortsgemeinde und hiervon 35% auf die Anlieger anfallen. Dabei werde berücksichtigt, dass es sich bei der Filsener Straße um eine Straße mit recht hohem Durchgangsverkehr durch Sportplatz, Feuerwehr, Grundschule und Kindergarten handele und deshalb der Gemeindeanteil deutlich höher als üblich ausfalle. Genauere Details könne die Verbandsgemeindeverwaltung aber erst nach der Submission und einer genauen Kostengrundlage berechnen. Sie schlägt daher vor, eine mögliche Versammlung der Anwohner der Filsener Straße erst nach der Auftragsvergabe durchzuführen.

Einstimmig wurde anschließend der Beschluss gefasst, die Filsener Straße entsprechend des vom Ingenieurbüro Fischer Teamplan vorgestellten Ausbauplans auszubauen und die Ausschreibung auf den Weg zu bringen.

In den nachfolgenden Tagesordnungspunkten wurden dann der Forsthaushalt und Naturparkplan Nassau für das Jahr 2024 einstimmig verabschiedet. Auch die Brennholzpreise für das Jahr 2024 wurden wie folgt festgelegt:

Anschließend stimmte der Gemeinderat der im VG Rat bereits vor 10 Jahren beschlossenen und nun genehmigten Zusammenführung der Flächennutzungspläne zwischen VG Braubach und VG Loreley (alt) zu.

Unter TOP 7 ging es um Sachstandsberichte. Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid berichtet:

Multifunktionsplatz „Rhein ins Leben“

Die ersten zwei Monate nach der Eröffnung sind sehr erfreulich gelaufen. Es konnten viele Besucher begrüßt und entsprechende Einnahmen durch die Wohnmobilstellplätze generiert werden. Die Bepflanzung der beiden Pflanzbeete soll im Dezember erfolgen.

Glasfaserausbau

Die innerörtlichen Tiefbauarbeiten sind mittlerweile abgeschlossen. Laut Mitteilung der Deutsche Glasfaser sei zwischenzeitlich auch ein Nachunternehmer zur Verlegung der Backbone-Leitung gefunden worden. Diese Arbeiten sollen noch in diesem Jahr starten. Parallel dazu wird mit den Hausanschlüssen begonnen.

Des Weiteren wurde über einen Grundstücksverkauf informiert, bei dem die Gemeinde Osterspai kein Vorkaufsrecht hat.

Unter Mitteilungen berichtete der Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid:

Am 12. Dezember 2023 ist ein Jugenddialog für junge Osterspaier Menschen zwischen 16 und 21 Jahren im Rathaus geplant.

Gegen 20:35 Uhr endete die Sitzung. 

Sebastian Reifferscheid, Ortsbürgermeister