Aus dem Gemeinderat vom 10.06.2021

Pünktlich um 19.00 Uhr eröffnete der erste Beigeordnete Sebastian Reifferscheid die Sitzung des Ortsgemeinderates und begrüßte die Anwesenden.....

Pünktlich um 19.00 Uhr eröffnete der erste Beigeordnete Sebastian Reifferscheid die Sitzung des Ortsgemeinderates und begrüßte die Anwesenden. 
In seiner Eröffnung blickte er kurz auf die bisherigen fünf Wochen als Vertreter der Gemeinde zurück. Zusammen mit den drei Fraktionsvorsitzenden Erhardt Fiebiger, Heiko Lemler und Gregor Rindsfüsser fand ein fast täglicher guter und offener Austausch zum Wohle der Gemeinde statt. 
Nachdem über die Umsetzung der Beschlüsse der letzten Sitzung berichtet wurde, erfolgte unter TOP 2 die Wahl eines/einer weiteren Beigeordneten. Dies hatte der Gemeinderat durch Änderung der Hauptsatzung in seiner vergangenen Sitzung ermöglicht. Heiko Lemler wurde gewählt und konnte so anschließend zum weiteren Beigeordneten der Gemeinde ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt werden.
Im nachfolgenden TOP wurde dann die Vertretungsreihenfolge der beiden weiteren Beigeordneten festgelegt. Durch einstimmigen Beschluss wird der erste Beigeordnete Sebastian Reifferscheid fortan vom ersten weiteren Beigeordneten Erhardt Fiebiger und zweiten weiteren Beigeordneten Heiko Lemler vertreten. 
Unter TOP 5 ging es dann um die Nachbesetzung der Ausschussmitglieder. In einzelner Abstimmung wurden jeweils folgende Nachbesetzungen beschlossen:
Umwelt- u. Fremdenverkehrsauschuss
-    Ratsmitglied Sebastian Reifferscheid (SPD) scheidet als vertretendes Mitglied aus / Ratsmitglied Petra Baumgarten (SPD) wird vertretendes Mitglied
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Ausschuss Kultur- und Freizeit
-    Ratsmitglied Sebastian Reifferscheid (SPD) scheidet als ordentliches Mitglied aus /   
-    Ratsmitglied Udo Salzig (SPD) wird ordentliches Mitglied
-    Nicht-Ratsmitglied Daniela Grünewald (SPD) scheidet als vertretendes Mitglied aus /
-    Nicht-Ratsmitglied Jonas Böning (SPD) wird vertretendes Mitglied

Haupt- und Finanzausschuss
-    Nicht-Ratsmitglied Daniela Grünewald (SPD) scheidet als ordentliches Mitglied aus / 
-    Nicht-Ratsmitglied Jonas Böning (SPD) wird ordentliches Mitglied
-    Nicht-Ratsmitglied Jonas Böning (SPD) scheidet als vertretendes Mitglied aus /             
-    Nicht-Ratsmitglied Lea Rindsfüsser (SPD) wird vertretendes Mitglied
-    Nicht-Ratsmitglied Gerhard Böhm (CDU) scheidet als ordentliches Mitglied aus /               
-    Nicht-Ratsmitglied Bernhard Lemler (CDU) wird ordentliches Mitglied

Bau- u. Liegenschaftenausschuss
-    Nicht-Ratsmitglied Gerhard Böhm (CDU) scheidet als vertretendes Mitglied aus /             
-    Nicht-Ratsmitglied Bernhard Lemler (CDU) wird vertretendes Mitglied

Im nächsten TOP ging es um die mögliche Rücknahme der im Flächennutzungsplan als Baugebiet ausgewiesenen Fläche in OST 3. Die Verbandsgemeinde Loreley muss im Rahmen der Zusammenführung der Flächennutzungspläne der beiden Alt-Verbandsgemeinden auch das Thema der Schwellenwerte abarbeiten. Bei der Berechnung der Schwellenwerte werden nach einem landeseinheitlichen Verfahren auf Grundlage der seitens des Statistischen Landesamtes prognostizierten Bevölkerungsentwicklung maximal zulässige Entwicklungsflächen für Wohngebiete errechnet. Anhand der aktuellen Schwellenwertberechnung ergibt sich für die gesamte Verbandsgemeinde Loreley ein Überhang von ca. 13 ha, welcher in den derzeitigen Flächennutzungsplänen als zusätzliche zukünftige Wohnbaufläche dargestellt ist. Der Rat beschloss, die für Osterspai vorhandene als Baugebiet ausgewiesene Fläche vorerst jedoch nicht zurückzunehmen. 
Als nächstes ging es um die Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise der Multifunktionsfläche. Hier wurde beschlossen, die Vergabe an das Ingenieursbüro Klabautschke zurückzuziehen und die bisherige Planung vom Ingenieurbüro Stadt-Land-Plus (Grundlage der bereits bewilligten Zuwendungen) weiter zu verfolgen und einen Stufenauftrag für die Leistungsphasen 4-9 zu vergeben. 
Unter Auftragsvergaben erfolgte dann die Vergabe zur dringenden Sanierung des Friedhofsweges. 
Danach wurden drei Grundstücksverkäufe mitgeteilt, bei denen die Gemeinde kein Vorkaufsrecht hatte, sowie eine Bauvoranfrage abgelehnt.
Gegen 20.15 endete die Sitzung. 

Sebastian Reifferscheid, Erster Beigeordneter
 

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