Aus dem Gemeinderat vom 16.05.2024

Um 19.00 Uhr eröffnete Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid die Sitzung des Ortsgemeinderates und begrüßte die Teilnehmer. Unter Top 1 wurde über die Umsetzung der Beschlüsse der letzten Sitzung berichtet. Anschließend ging es um die Bekanntgabe einer Eilentscheidung über einen neuen Pachtvertrag für die Imbissfläche am Rheinufer. Aufgrund des Verkaufes der Containeranlage durch den bisherigen Betreiber war eine kurzfristige Entscheidung erforderlich. Per Eilentscheidung wurde daher im Einvernehmen mit den Beigeordneten ein neuer Pachtvertrag über 10 Jahre mit dem neuen Betreiber geschlossen.

Danach ging es um Sachstandsberichte. Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid berichtet:

Filsener Straße

Der Ausbau der Filsener Straße läuft weiterhin planmäßig. Die Freilegungsarbeiten der Leitungsbereiche auf der nördlichen Gehwegseite sind erfolgreich durchgeführt worden. Die Kabelneuverlegung der Syna und die Umlegung der Glasfaser- sowie Telekomleitungen ist erfolgt. Derzeit laufen die Freilegungsarbeiten der Leitungsbereiche auf der nördlichen Gehwegseite. Die Umlegung soll in KW 23 erfolgen. Parallel dazu sollen die letzten 40 m am Ausbauende Richtung Filsen noch ausgeschachtet werden. In KW24 werden dann auch diese Gräben wieder geschlossen, sodass die Tiefbauarbeiten dann weitestgehend abgeschlossen sind und es mit den Straßeneinläufen und der Bordanlage weitergehen kann.

Elligbrücke

Hierzu hat Ende April ein erneuter Termin mit dem Gutachter stattgefunden. Dabei wurden nochmals die Sanierungsmaßnahmen, welche überhaupt zwingend angegangen werden müssen, detailliert besprochen. Eine Kostenberechnung wurde zugesagt, damit der Gemeinderat im 2.Halbjahr eine Entscheidung über die Sanierungsvariante treffen kann.

Im nachfolgenden Tagesordnungspunkt wurde der Sanierung einer Fassade in der Eicherstraße zugestimmt.

Unter Auftragsvergaben konnte dann der Auftrag zum Kauf eines Geschwindigkeitsmessgerätes vergeben werden. Dies soll vorwiegend am Ortsausgang auf der B42 am Rheinufer, aber auch immer mal wieder an anderen Straßen im Ort zum Einsatz kommen. Dank mehrerer Spenden durch Naspa und Osterspaier Bürger entstehen der Ortsgemeinde hierfür keine Kosten.

Unter Mitteilungen berichtete der Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid:

Ein Werbeflyer für den Wohnmobilstellplatz wurde erstellt und hängt ab sofort dort im Kasten aus.

Die LED-Umrüstung ist soweit abgeschlossen. In der Filsener Straße wurden versehentlich Lampen mit 4000k statt 3000k eingebaut. Diese werden durch die Syna nochmal gewechselt. Bei 8 Leuchten vom Typ Vulkan in den Gassen (Backhausstraße 2x, Helgenstraße, Hostertstraße, Jahnstraße 2x, St.Martin-Str. und Zachmannstr.) hat sich herausgestellt, dass darin Fassungen vom Typ G12 montiert sind. Dafür bekommt die Syna keine zuverlässigen LED-Leuchten, sodass hier nur eine Komplettumrüstung in Frage käme. Aus Kostengründen macht dies aber keinen Sinn, sodass diese vorerst so bleiben.

Die Seilbahn auf dem Spielplatz ist defekt, der Bauhof hat bereits ein Ersatzteil besorgt und wird dies schnellstmöglich tauschen.

VfL und VVO haben im Rahmen des Förderprogramms „Ehrenamtliche Bürgerprojekte“ der LAG Welterbe Oberes Mittelrheintal eine Fahrrad - Reparaturstation für das Rheinufer besorgt.

Gegen 20:25 Uhr endete die Sitzung. 

Sebastian Reifferscheid, Ortsbürgermeister

Mehr anzeigen Weniger anzeigen