Aus dem Gemeinderat vom 25.04.2023

Pünktlich um 19.00 Uhr eröffnete Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid die Sitzung des Ortsgemeinderates und begrüßte die Teilnehmer. Unter Top 1 wurde über die Umsetzung der Beschlüsse der letzten Sitzung berichtet. Anschließend ging es dann um Sachstandsberichte zur Multifunktionsfläche und der Bauwerksuntersuchung der Elligbrücke.

Herr von Bredow vom Büro Stadt-Land Plus stellte zunächst den derzeitigen Baustand vor. Die Arbeiten laufen nach anfänglicher Verzögerung wieder nach Plan und eine Fertigstellung ist für Ende Juni vorgesehen. Die Erdarbeiten sind fast vollständig abgeschlossen. In den beiden ersten Maiwochen sollen Drainage und Versorgungsleitungen gelegt werden. Mit der Randeinfassung kann vermutlich in KW 20 begonnen werden. Die drei Retentionsmulden sollen bereits Anfang Mai eingesät werden. Das überschüssige Aushubmaterial, welches sich derzeit im großen Retentionsbecken befindet, soll dort soweit möglich außerhalb vom Überschwemmungsgebiet wieder eingebaut werden

Die Bauwerksuntersuchungen zur Elligbrücke konnten im Bereich der Bahn Ende März planmäßig durchgeführt werden. Nach Rückmeldung vom Planungsbüro R+P Ruffert sind die Auswertung und Aufarbeitung der Untersuchungsergebnisse sowie die labortechnischen Prüfungen jedoch noch nicht abgeschlossen und erst für Mitte Mai zu erwarten.

Unter TOP 3 fasste der Gemeinderat den Beschluss, sich an der europaweiten Bündelausschreibung für Strombezug ab 01.01.2024 zu beteiligen.

Ebenso wurde beschlossen, dem Kommunalen Klimapakt beizutreten. Der Kommunale Klimapakt soll Kommunen dabei helfen, ihre Klimaschutzziele zu erreichen und sich an die Folgen des Klimawandels anzupassen. Dafür erhalten die Kommunen umfassende maßgeschneiderte Beratungen und Maßnahmen zum Thema Klimaschutz und Klimaanpassung. In Zukunft sollen Kommunen, die Mitglied im KKP sind, bei entsprechenden Landesförderungen auch eine höhere Förderquote erhalten.  

Unter TOP 5 konnte dem Projekt „Rheinsteig Erleben“, vorbehaltlich einer Förderzusage durch LEADER und einer vorliegenden Haushaltsfreigabe, zugestimmt werden. Beim geplanten Projekt der Verbandsgemeinde sind für Osterspai drei Info-Stelen an den Standorten Florianshütte, Wasenbach und Rheinsteighütte vorgesehen.

Unter Bauangelegenheiten wurde dem Bauantrag zur mobilen Erweiterung des kommunalen Kindergartens zugestimmt.  Unter Auftragsvergaben konnten dann die Aufträge für die Errichtung eines Parkscheinautomaten und Verteilerkastens sowie die erforderlichen Elektroarbeiten auf der Multifunktionsfläche freigegeben werden. 

Des Weiteren wurde über zwei Grundstücksverkäufe informiert, bei dem die Gemeinde Osterspai kein Vorkaufsrecht hat. 

Unter Mitteilungen gab der Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid dann einige Sachstandsberichte zu weiteren Themen ab:

  • Beim diesjährigen Umwelttag konnten die Beete und Baumscheiben entlang des Gartenwegs saniert werden. Ein Dank gilt den Helfern, die vor Ort im Einsatz waren. 
  • Die Ortsgemeinde hat eine Förderzusage von der Lokalen Aktionsgruppe Welterbe Oberes Mittelrheintal aus dem Projekt Regionalbudget für die Herstellung eines Verbindungsweges und der entsprechenden Beschilderung zwischen Multifunktionsfläche und Kirchstraße entlang der Friedhofsmauer erhalten.
  • Der Glasfaserausbau soll nach aktuellen Informationen im Juni starten. Entsprechende Hausbegehungen erfolgen bereits im Mai.
  • Die jährliche Sinkkastenreinigung wurde für den Juni beauftragt.
  • Die Deutsche Bahn wird in KW 18 und 19 entlang der Bahnunterführungen und des Gartenwegs den ersten Mähgang durchführen.

Gegen 20.20 endete die Sitzung. 

Sebastian Reifferscheid, Ortsbürgermeister

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