Aus dem Gemeinderat vom 29.09.2022

Pünktlich um 19.00 Uhr eröffnete Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid die Sitzung des Ortsgemeinderates und begrüßte die Teilnehmer. Unter Top 1 wurde über die Umsetzung der Beschlüsse der letzten Sitzung berichtet. Anschließend wurden dann der Forstwirtschaftsplan und Naturparkplan Nassau für das Jahr 2023 einstimmig verabschiedet. Auch die Brennholzpreise für das Jahr 2023 wurden wie folgt festgelegt:

Anschließend wurden dann der Forstwirtschaftsplan und Naturparkplan Nassau für das Jahr 2023 einstimmig verabschiedet. Auch die Brennholzpreise für das Jahr 2023 wurden wie folgt festgelegt:

Laubbrennholz (4-6m) 50,-

Nadelbrennholz (4-6m) 40,-

Schlagabraum 22,-

Als nächstes ging es dann um eine Teilnahme am Projekt „RHEINsteig ERLEBEN“, welches den Rheinsteig entlang der Verbandsgemeinde Loreley aufwerten soll. Das Projekt soll seitens der Verbandsgemeindeverwaltung gesteuert und mit den Standortkommunen umgesetzt werden. Voraussetzung ist, dass das Projekt nur auf dem Eigentum der Kommune realisiert werden kann. Ziel ist die Generierung von Fördermitteln für Erlebnis-Einrichtungen im Rahmen der Leader Förderprojekte 2023. Der Rat beschloss hier einstimmig, grundsätzliches Interesse am Projekt zu haben, jedoch eine verbindliche Zusage für Finanzmittel erst nach vorliegendem Finanzierungsplan geben zu können.

Im nachfolgenden TOP wurde der Versetzung einer Straßenleuchte in der Steinreuchstraße zugestimmt.

Danach fand eine Beratung zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED statt. Von der Syna liegt nun ein erstes Angebot vor. Hierfür könnten Fördermittel i.H.v. ca. 20-40 % beantragt werden. Die Bearbeitung des Förderantrags beim Bundministerium für Wirtschaft und Klimaschutz dauert aktuell jedoch ca. 10 Monate. Bevor ein Beschluss zur Förderbeantragung gefasst wird, sollen umgehend weitere Gespräche mit der Syna geführt werden.   

Als eine erste Energiesparmaßnahme der Ortsgemeinde wird die Halbschaltung der Straßenbeleuchtung ab sofort zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr, statt wie bisher von 23.00 Uhr bis 05.15 Uhr geschaltet. So sei eine Ersparnis um ca. 5% möglich.

Unter Grundstücksangelegenheiten wurde einstimmig beschlossen, auf ein Vorkaufsrecht für ein Haus in der Lederstraße zu verzichten.

Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid berichtete anschließend über den aktuellen Sachstand zum Ausbau der Multifunktionsfläche. Die Ausschreibung wurde am 09.09.2022 wie geplant durch die Verbandsgemeinde veröffentlicht. Submissionstermin ist der 11.10. Nach einer möglichen Auftragsvergabe in der kommenden Ratssitzung am 20.10., soll Baubeginn noch im November sein.

Unter Mitteilungen gab der Ortsbürgermeister Sebastian Reifferscheid dann einige Sachstandsberichte zu weiteren Themen ab:

- Eine Anfrage der Partei Freie Wähler zur BUGA2029 beim Land hat ergeben, dass die Sanierung des Bahnhofs (Unterführung und beide Bahnsteige) in Osterspai für 2028 geplant ist.

- Der Rückschnitt im Bungert ist durch das WSA Anfang September erfolgt.

- Der Hauptverteiler für den Glasfaserausbau wurde wie geplant im Ellig gesetzt. 

- Laut Auskunft des LBM ist die Sanierung der B42 mit innerörtlichem Radwegebau weiterhin für 2024 geplant.

- Um rechtzeitig zum 15.10. den I-Stock Antrag zum Ausbau der Filsener Straße zu stellen, wird das beauftragte Planungsbüro Fischer kurzfristig Pläne erstellen. Nach erster Ansicht muss an der bisherigen Ausbauform mit zwei Bordsteinen festgehalten werden.

- Die diesjährige Waldbegehung ist für den 22.10. terminiert.

- Am 04.11 findet die Verabschiedung von Lea Rindsfüsser als Mittelrhein-Weinkönigin auf dem Schiff in Kamp-Bornhofen statt.

Gegen 20.40 endete die Sitzung.

Sebastian Reifferscheid, Ortsbürgermeister

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